Ab heute, dem 5. Januar 2021 gilt die SCIP-Meldepflicht für SVHC-haltige Erzeugnisse gemäß Abfallrahmenrichtlinie. Dies betrifft auch viele bleihaltige Erzeugnisse z. B. aus Messing oder Automatenstahl, soweit der Bleigehalt 0,1% überschreitet und das ist bei vielen Legierungen tatsächlich der Fall. Anders als bei der Meldung von Blei in Erzeugnissen nach REACH Artikel 7(2) (SVHC-Meldung), sind von der SCIP-Meldung aber nicht nur Importeure und Teilehersteller betroffen, sondern auch Händler, Zwischenhändler sowie Montagebetriebe, die bleihaltige Teile verarbeiten. Nur Händler, die an Endverbraucher verkaufen, müssen nicht melden.
Die meisten Unternehmen wissen, welche Produkte betroffen sind, denn bereits seit Blei 2018 in die Kandidatenliste aufgenommen wurde, müssen entsprechende Informationen über Blei in gelieferten Erzeugnissen gemäß REACH Artikel 33 in der Lieferkette weitergegeben werden. Das EuGH-Urteil vom September 2015 stellte klar, dass der Gehalt eines SVHC auch auf Teile von Erzeugnissen bezogen werden muss, womit z. B. die Information über eine bleihaltige Messingschraube mit dem Erzeugnis, in das sie eingebaut wurde, weitergeben werden muss. Aber sind Sie sich auch bewusst, welche Erzeugnisse Sie wie an die SCIP-Datenbank melden müssen?
Die Meldepflicht nach Abfallrahmenrichtlinie, die in Deutschland im Chemikaliengesetz durch §16f umgesetzt ist, bezieht sich genau auf diese Erzeugnisse. Allerdings erfordert die Meldung an die SCIP-Datenbank weitere Informationen über das Erzeugnis, wie z. B. die Zuordnung einer Zolltarifnummer (TARIC-code) und die genaue Beschreibung des bleihaltigen Materials bzw. der Legierung. Außerdem unterscheidet die SCIP-Meldung, zwischen Erzeugnissen als solchen, die SVHC enthalten (z. B. besagte Messingschraube), und zusammengesetzten (komplexen) Erzeugnissen, die aus SVHC-haltigen Bauteilen zusammengesetzt sind. Im günstigsten Fall können sich Montagebetriebe oder Händler auf die Meldungen ihrer Lieferanten beziehen. Nach einer Anmelung auf der ECHA-Platform können Unternehmen über IUCLID oder die ECHA-cloud entsprechende Dossiers erstellen und an die ECHA übermitteln.
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